Dirk Wittke | Medien-Kooperative

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel

Grundsätzlich gehe ich unter Geschäftspartnern davon aus, dass beide Seiten an einem kooperativen und konstruktiven Umgang miteinander interessiert sind, um die bestmögliche Qualität der Arbeitsergebnisse zu erreichen. Folglich sollte es der Klarstellung einiger potenzieller Streitpunkte durch diese AGB eigentlich nicht bedürfen.

1. Geltung

Für den gesamten Geschäftsverkehr mit meinen Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Mit Erteilung eines Auftrags erkennt der Kunde diese AGB für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung an. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden erkenne ich nur an, wenn ich ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habe. Diese AGB gelten auch für den Fall, dass ich meine Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos erbringe.

2. Auftragserteilung

Meine Angebote sind bis zur Annahme durch den Kunden freibleibend. Erteilt der Kunde einen Auftrag, kommt der Vertrag mit meiner Auftragsbestätigung - elektronisch oder in Schriftform - zustande. Ich kann ein Angebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen annehmen (§ 145 BGB). Spätestens bei Auftragserteilung teilt der Kunde sämtliche erforderlichen Angaben mit.

Bei Übersetzungs-/Lokalisierungsaufträgen teilt der Kunde die Zielsprache, das Fachgebiet, das Thema, den Textumfang sowie den gewünschten Liefertermin mit. Zugleich gibt er besondere Terminologiewünsche sowie die Zielgruppe und den Verwendungszweck der Übersetzung an. Sind für die Erstellung der Übersetzung zusätzliche Unterlagen und Informationen erforderlich, stellt der Kunde diese bei der Auftragsvergabe zur Verfügung (Abbildungen, Glossare, Terminologiedatenbanken etc.).

3. Preise, Zahlungsbedingungen

Sämtliche Preise verstehen sich als Netto-Preise zuzüglich Umsatzsteuer in Euro. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich in Euro. Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Rechnungen, Mahnungen und ähnliche Schreiben können auch elektronisch übermittelt werden.

Bei Überweisungen aus dem Ausland übernimmt der Kunde etwaige anfallende Bankgebühren in vollem Umfang. Bei Zahlungen per Skrill/Moneybooker fallen keine zusätzlichen Gebühren an. Bei Zahlungen per PayPal fallen zusätzliche PayPal-Gebühren an.

4. Liefertermin, Zustellung, Abnahme

Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden von mir ausdrücklich in Textform als verbindlich bestätigt. Die Zustellung meiner Leistungen erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, mittels elektronischer Datenverarbeitung. Die Leistungen gelten als abgenommen, wenn der Kunde nicht unverzüglich nach erfolgter Übermittlung der Leistungen Mängel rügt. Die Einhaltung meiner Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden, wie in Ziffer 2 beschrieben, voraus. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so bin ich berechtigt, den mir insoweit entstehenden Schaden durch bereits erbrachte Vorleistungen und Leistungen einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.

5. Mängelhaftung, Gewährleistung

Nach elektronischer oder postalischer Zustellung der Leistungen prüft der Kunde diese unverzüglich und rügt etwaige Mängel schriftlich. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen vorgenannten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Gibt der Kunde im Falle einer Übersetzung/Lokalisierung nicht ausdrücklich eine bestimmte Terminologie vor, liegt kein Mangel vor, wenn eine sinngerechte Übersetzung verwendet wurde, wie sie in allgemeinen Wörterbüchern nachzuschlagen ist. Fehler, die durch unvollständige oder unklare Auftragserteilungen im Sinne von Ziffer 2 oder durch bereitgestellte Unterlagen, Datenträger oder sonstige Informationen des Kunden entstehen, stellen keine Mängel meiner Leistungen dar.

Die Gewährleistung beschränkt sich zunächst auf die Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so stehen dem Kunden die gesetzlich zugestandenen Rechte zu. Die Verjährungsfrist beträgt 12 Monate ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Ich hafte nicht für Verzögerungen oder sonstige Schäden, die durch mangelhafte Informationen durch den Kunden im Sinne von Ziffer 2 entstehen. Ich hafte nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ich schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletze. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. In jedem Fall ist die Höhe etwaiger Schadensersatzansprüche auf die Höhe der Vergütung für den Auftrag begrenzt. Soweit nicht vorstehend etwas anderes geregelt ist, ist meine Haftung ausgeschlossen.

6. Schadensersatzforderungen Dritter

Der Kunde verpflichtet sich, mich im Hinblick auf Schadensersatzforderungen Dritter, die unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit den von mir für den Kunden erbrachten Leistungen entstanden sind, schadlos zu halten. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass durch meine Übersetzung/Lokalisierung Urheberrechte Dritter verletzt werden.

7. Geheimhaltung

Ich verpflichte mich, über alle Tatsachen, die mir bei meiner Tätigkeit für den Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Im gleichen Maße verpflichtet sich auch der Kunde zur Geheimhaltung. Angesichts der elektronischen Kommunikation und Übermittlung von Texten kann ich keinen vollkommenen Schutz von vertraulichen Daten gewährleisten, da ein elektronischer Zugriff auf die übermittleten Daten durch unbefugte Dritte nicht auszuschließen ist.

8. Eigentums-/Urheberrechte

Die Übertragung des Eigentums an den erbrachten Leistungen und der Nutzungsrechte an den mit den Leistungen verbundenen Urheberrechten steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass das vereinbarte Leistungsentgelt vollständig bezahlt worden ist. Für den Fall des Zahlungsverzugs steht mir ein vertraglicher Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung der Leistungsergebnisse zu.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie internationalen Privatrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Göttingen. Als Erfüllungsort wird ebenfalls Göttingen vereinbart.

10. Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche gekennzeichnet sein. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst sowie für Kündigungen. Sollte eine Klausel dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.